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M E L D U N G  :  
24. September 2016
Landesparteitag der NRWSPD: NRW bleibt neu.
Derzeit wird viel erzählt, dass es bei Politik nur noch um Emotionen ginge und nicht um Inhalte und Fakten. Die SPD in Nordrhein-Westfalen findet das fahrlässig. Denn wer Debatten nur noch in Schwarz und Weiß unterteilt, akzeptiert keine Argumente und schürt damit gesellschaftliche Konflikte. Beim Landesparteitag der NRWSPD am 24.09.2016 in Bochum standen deshalb die Inhalte im Mittelpunkt.

„Es sind zu viele, die immer nur dagegen sind und an Lösungen kein Interesse haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten wissen, wohin das führen kann. Deshalb werden wir gerade jetzt gebraucht“, so Hannelore Kraft zum Start des Parteitags im RuhrCongress. Die SPD könne über Wahlperioden hinweg mit ihrem klaren Plan überzeugen. „NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist.

Voller Leidenschaft zeigte Hannelore Kraft ihren Plan für die weitere Zukunft des Landes auf: Wir bekennen uns zum Industrieland NRW. Wir investieren in analoge und digitale Infrastruktur. Wir bauen auf eine offene Gesellschaft mitten in Europa. Es wird so viel für Kinder und Bildung investiert wie nie zuvor. Wir lassen kein Kind zurück. Wir entwickeln bessere Ganztagsangebote. Wir gehen die Geburtsfehler bei G8 an. Wir werden die Schulsozialarbeit im Bund wieder stärken.

Mit „Gute Schule 2020“ legen ein zwei Milliarden für Investitionen in unsere Schulen auf. Wir wollen ein Azubi-Ticket einführen. Wir halten nichts von einer schwarzen Null auf Kosten der Armen. Wir gehen die nächsten Schritte bei der Kita-Finanzierung. Wir haben die Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter im Blick. Hanneloren Kraft fasst zusammen: „Unser Plan hat viele Unterpunkte, wir verlieren uns aber nicht im Klein-Klein. Wir haben das Ganze im Blick. Wir wollen mehr Gerechtigkeit wagen. Das ist unser Ziel.“

„Wir alle sind ein starkes Team und wir werden unser Land weiter voranbringen“, hieß es zum Schluss einer fulminanten Rede, die von minutenlangen Applaus und einem herausragenden Ergebnis zur Wiederwahl abgerundet wurde. 98,45% der Delegierten bestätigten Hannelore Kraft in ihrem Amt. „Nach fast zehn Jahren so ein tolles Ergebnis ist schon etwas besonderes. Das berührt mich. Danke für dieses Vertrauen!“, bedankte sich die alte und neue Landesvorsitzende.

Hannelore Kraft zählt im anstehenden Wahljahr auf ein eingespieltes Team, denn auch Generalsekretär André Stinka, Schatzmeister Norbert Römer (beide ebenfalls mit über 90% Zustimmung), die stellvertretenden Landesvorsitzenden Elvan Korkmaz, Marc Herter, Jochen Ott und Britta Altenkamp wurden in Bochum in ihren Ämtern bestätigt.

Die NRWSPD kann auf ein starkes Fundament bauen, konstatierte Generalsekretär André Stinka zuvor in seinem Bericht. Er wies auf die guten Ergebnisse des vor zwei Jahren gestarteten, gleichnamigen „Fundament stärken!“-Prozesses hin, mit dem sich die Landespartei als Organisation zukunftsgerecht aufstellt (hier geht’s zur aktuellen Zwischenbilanz „Fundament staerken!“). Man könne sehr selbstbewusst in den Wahlkampf starten.

„Als Merkel sagte, NRW sei ein starkes Stück Deutschland, ist Armin Laschet fast das Handy beim Twittern aus der Hand gefallen“, sagte Stinka in Richtung der CDU. Im Mai 2017 werde man vor allem die AFD als die Truppe stellen, die sie sei: „Die AFD weist auf eine gewachsene Ungleichheit in der Gesellschaft hin. Das tun wir im Übrigen auch. Nur mit einem Unterschied: Wir wollen diese Kluft kitten, die wollen sie vergrößern, um noch mehr hetzen zu können“.

Norbert Römer konnte auf eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Partei und Landtagsfraktion verweisen. Unter Rot-Grün habe sich NRW messbar auf den richtigen Weg gemacht. Fertig sei man aber noch lange nicht.

Partei der Inhalte – am Samstag hieß das: Es wurden 130 Anträge beraten. Die Wichtigsten in Kürze: Die ersten Leitideen für unser Wahlprogramm sind dank starker Beteiligung auf dem Weg und bei der gymnasialen Schullaufbahn soll wieder der Wunsch der Schülerinnen und Schüler stärker berücksichtigt werden. Wir werden hier in Kürze alle Beschlüsse dieses arbeitsreichen Tages einstellen.

M E L D U N G  :  
Bochum, 24. September 2016
Aus Bochum
Der Landesparteitag in Bochum
Unsere Berichterstattung vom Landesparteitag.
P R E S S E M I T T E I L U N G  :  
18. September 2016
Hannelore Kraft: Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt
Zum Ausgang der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Michael Müller und seiner Berliner SPD ganz herzlich. Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt und hat den klaren Auftrag zur Regierungsbildung für die nächsten fünf Jahre. Michael Müller kann seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wird dafür sorgen, dass Berlin eine weltoffene und lebenswerte Stadt bleibt.

M E L D U N G  :  
16. September 2016
"Gute Schule. Beste Bildung."
Die stellvertretenden Vorsitzenden der NRWSPD, Marc Herter und Jochen Ott, haben am 16.09. in Düsseldorf das SPD-Papier „Gute Schule. Beste Bildung.“ vorgestellt, das das Präsidium der NRWSPD und die Antragskommission dem Landesparteitag der NRWSPD am 24. September zur Beschlussfassung vorschlagen.
M E L D U N G  :  
12. September 2016
„Zukunftsland Nordrhein-Westfalen“ - Starke Wirtschaft, struktureller Wandel, lebendiges Miteinander
Im Herzen des Reviers, in Duisburg, kam am 9. September 2016 Landesparteirat der NRWSPD zusammen.
M E L D U N G  :  
06. September 2016
Arbeitskreis Europa für die Region Niederrhein hat sich konstituiert
Die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises Europa Niederrhein fand am 29. August 2016 im Parteihaus der NRWSPD statt. Neben jungen und älteren Europa-Interessierten waren auch die Europaabgeordneten Petra Kammerevert und Jens Geier anwesend. Der Genosse Deniz Alkan wurde durch den Regionalvorstand Niederrhein zum Sprecher des neuen Arbeitskreises bestimmt.
P R E S S E M I T T E I L U N G  :  
04. September 2016
Hannelore Kraft: Klarer Auftrag zur Regierungsbildung für die SPD
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD zu ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wählerinnen und Wähler im Nordosten vertrauen ihrem Ministerpräsidenten und haben ihm und der SPD einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das Ergebnis ist auch ein besonderer Verdienst von Erwin Sellering ganz persönlich, der seine Sozialdemokraten, nach schwierigen Umfragen noch vor wenigen Wochen, durch eine kontinuierliche Aufholjagd wieder zur stärksten Partei gemacht hat. Die SPD zeigt: Wenn man gemeinsam Kurs hält, kann man auch in stürmischen Zeiten gewinnen. Bei der Betrachtung des Ergebnisses bin ich gespannt auf die Diskussionen innerhalb der Union.

M E L D U N G  :  
02. September 2016
CETA: NRWSPD führt Debatte konstruktiv
Es war eine respektvolle, harte, ernsthafte und fachliche Diskussion. Im Vorfeld des Parteikonvents am 19.09. in Wolfsburg hatte die NRWSPD alle Unterbezirke zur Informationsveranstaltung eingeladen, um sich gemeinsam zum aktuellen Verhandlungsstand des CETA-Handelsabkommens mit Kanada auszutauschen.

Mit Bernd Lange war ein anerkannter Experte als Diskussionspartner nach Düsseldorf gekommen. „Gut, dass das Interesse heute da ist. Ich habe bereits vor Jahren auf Entwicklungen beim Freihandel hingewiesen. Damals hat das niemanden interessiert“, so die Einleitung der 150-minütigen Debatte.

Lange, der als Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament nach dran am Geschehen ist wie kaum jemand, zeichnete auf, wie gut der politische Wechsel in Kanada (seit November 2015 ist Justin Trudeau Premierminister einer sozial-liberalen Regierung) den CETA-Verhandlungen bereits getan habe. „Lasst uns CETA und TTIP nicht in einen Topf werfen“, lautete sein Plädoyer.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass es derzeit noch – anhand die roten Linien, die die SPD längst selbst definiert hat – einige kritische Fragen gibt, die gemeinsam auszuarbeiten sind: Wie werden die Parlamente weiterhin beteiligt? Wie definieren wir mit den Gewerkschaften die Position Seit an Seit beim Schutz unserer Rechte von Arbeitnehmenden? Wo bieten Textänderungen, Protokollerklärungen und Revisionsmöglichkeiten den Formulierungen des Vertragswerkes bis ins Detail noch Möglichkeiten?

Globalisierung muss durch harte Regeln gesteuert werden. Demokratische Politik hat dabei das Primat vor ökonomischen Interessen. Daran gab es keine Zweifel bei den rund 60 teilnehmenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

„In der ganzen Geschichte ist Bewegung drin“, erklärte Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, mit Lange auf dem Podium. Der anstehende Konvent solle genutzt werden, um dabei Position zu beziehen.

Die Info-Veranstaltung zu CETA verlief im Vergleich zu vielem, was in diesem Thema sonst von sich gegeben wird, wohltuend konstruktiv. Die SPD liefere beim Thema Freihandel Parteiarbeit ab, wie sie zu sein habe, meinte Generalsekretär André Stinka.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten könnten dies auch selbstbewusst betonen, denn, so Stinka „bei CDU und FDP merkt man seit Jahren, dass es egal ist, was in solchen Verträgen steht – die stimmen eh allem zu“.


M E L D U N G  :  
02. September 2016
Keine andere Partei bei Handelsabkommen so ernsthaft und seriös
Zum aktuellen SPD-Diskussionsverfahren in Fragen von Handelsabkommen erklärt André Stinka, Generalsekretaer der NRWSPD:

„Keine Partei diskutiert das wichtige Thema Freihandel so ernsthaft und seriös wie die SPD. Wer glaubt, dass es trotz ständig laufender Verhandlungen zwischen demokratischen Staaten auf ewig nur richtig oder falsch gibt, begibt sich auf unpolitisches Terrain.

Wir in der NRWSPD haben deshalb alle Unterbezirke gestern dazu eingeladen, vor unserem Bundeskonvent am 19.09. in Wolfsburg gemeinsam den Verhandlungsstand des CETA-Abkommens mit Kanada zu bewerten. Dabei wurden in der Diskussion mit den kompetenten Ansprechpartnern Bernd Lange, MdEP, und Achim Post, Vorsitzender der Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, positive und kritische Aspekte ausgetauscht. Auch auf dieser Grundlage können die Delegierten des SPD-Parteikonvents nun entscheiden.

In unserer Partei ist niemand von diesem Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen. Dieses Verfahren ist weitaus transparenter als die von elitären Vorstandsmitgliedern angeblich unparteiischer Vereine im stillen Kämmerlein ausgeheckten Werbekampagnen für private Internetplattformen, auf denen Menschen gegeneinander aufgestachelt werden.

Wir werden es als sozialdemokratische Partei auch in Zukunft nicht zulassen, wenn ein laufender Meinungsbildungsprozess von außen manipuliert werden soll. So stellt zum Beispiel die Aufforderung, in laufenden Sitzung Namenslisten anzulegen, wer sich wie positioniert, um diese Listen öffentlichkeitswirksam auszunutzen, einen Bruch üblicher demokratischer Fairnessregeln dar.

Interessierte, die politische Prozesse konstruktiv mit dem Blick für das Ganze mitgestalten wollen, laden wir gerne ein, als Mitglied in die SPD einzutreten. Eine engagierte Zivilgesellschaft, die wichtige politische Prozesse nicht aus individuellen Eigeninteressen werbewirksam bagatellisiert, liegt uns weiterhin am Herzen.

M E L D U N G  :  
29. August 2016
3 MAL KURZ UND KNAPP mit Norbert Walter-Borjans
Nordrhein-Westfalen gilt im Kampf gegen Steuerhinterziehung als Vorreiter. Das hat sich mittlerweile über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus herumgesprochen und liegt vor allem an unserem Finanzminister. Wir haben mit Norbert Walter-Borjans über die aktuellen Datensätze und die Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung in Europa gesprochen.
M E L D U N G  :  
24. August 2016
Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“
Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.
M E L D U N G  :  
19. Juli 2016
Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“
Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

M E L D U N G  :  
18. März 2016
Förderungszusage des Landes zur Errichtung einer Begegnungsstätte im Ortsteil Mehrhoog
Hamminkeln hätte auch mehr erreichen können
Jörg Adams
sehr erfreut ist die SPD Hamminkeln, dass das Städtebau-Sonderprogramm zur Integration von Flüchtlingen auch für Hamminkeln die Errichtung einer Begegnungsstätte im Ortsteil Mehrhoog fördert. Es ist kein Geheimnis, dass die SPD Hamminkeln im Konsens mit der Verwaltung auch gerne die beiden anderen Projekte als Gesamtkonzept angemeldet hätte. Das mehr möglich gewesen wäre, zeigt die Förderzusage in Schermbeck. Wir haben, über unsere politischen Kanäle versucht, die dringende Notwendigkeit des Projektes in Mehrhoog losgelöst von den Projekten in Dingden und Hamminkeln zu unterstreichen. Es ist schön, dass die Anstrengungen aller Beteiligten zu einem positiven Bescheid beim Stadtentwicklungsminister Michael Groschek geführt haben.
Jörg Adams

M E L D U N G  :  
10. März 2016
WDR besucht Bernd Romanski wegen der Resolution in Sachen gerechte Kostenverteilung zur Flüchtlingsunterbringung.
ein Interwiew mit Bernd Romanski in der Sendung Lokalzeit -Duisburg

Links:
WDR besucht Bernd Romanski wegen der Resolution in Sachen gerechte Kostenverteilung zur Flüchtlingsunterbringung.

M E L D U N G  :  
14. Februar 2016
Sonntag, den 14.02.2016 im Saal Hoffmann in Hamminkeln-Dingden
Neujahrsempfang der SPD Hamminkeln
„Bernd Romanski -100 Tage Bürgermeister für Hamminkeln“
Auf dem diesjährigen Neujahrsempfang der SPD Hamminkeln konnten wir unseren Bürgermeister zum Thema
„Bernd Romanski -100 Tage Bürgermeister für Hamminkeln“
begrüßen.

SPD-Parteivorsitzender Bruno Lipkowsky begrüßte ca.150 Gäste. Er sei schon auf die knappen Parkplätze in Dingden angesprochen worden, sagte er.: „Bei Großveranstaltungen muss man damit rechnen.“ Und nach den Grußworten von MdB Dr.Ulrich Krüger, MdL Norbert Meesters, MdL & Ub-Vorsitzender Renè Schneider, Landrat Dr. Ansgar Müller und Fraktionsvorsitzenden Jörg Adams übernahm Bernd Romanski das Mikro. Nach 116 Tagen im Bürgermeisteramt stellte er fest: „Das war eine gute Idee. Das bleibt auch eine gute Idee.“ Sein Motto „Anpacken, nicht lamentieren“
Seinen Dank richtete er aber auch noch einmal an die Unterstützer von USD, FDP und Pro Mittelstand: Ohne sie wäre der Wahlsieg nicht so einfach gewesen.
neben der Schulproblematik war der größte Teil seine Rede von der Aufgabe geprägt, kurzfristig genügend Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt bereit zu stellen.

M E L D U N G  :  
26. November 2015
Der SPD-Stadtverband Hamminkeln hat gewählt.
Der SPD-Stadtverband Hamminkeln hat den Vorstand neu gewählt.
Zur Delegiertenversammlung in Ringenberg hatten MdL Norbert Meesters und MdL & UB-Vorsitzender Renè Schneider als Gastredner zur aktuellen Landespolitik Stellung bezogen. Rene erläuterte zudem die neuen Ansätze des gewählten Unterbezirksvorstandes.
Bürgermeister Bernd Romanski berichtete von seinen Erfahrungen in den ersten30 Amtstagen mit den gravierenden Themen:
- Flüchtlingsunterbringung und Gesamtschuldiskussion
zuvor blickte Vorsitzender Bruno Lipkowsky mit Stolz auf das erfolgreiche Jahr der SPD zurück und dankte allen für den unermüdlichen Einsatz.
Der neue Stadtverbandsvorstand setzt sich wie folgt zusammen:
a.) Vorsitzender: Bruno Lipkowsky
b.) Stellv. Vorsitzenden: Jörg Adams
c.) Schatzmeister: Manfred Winter
d.) Schriftführerin: Karin Imhoff
e.) Stellv. Schriftführer: Michael Möllenbeck
f.) Bildungsbeauftragter Bernd Störmer
g.) BeisitzerInnen
Arnd Latzke, Birgit Hoffmann, Mario Thenhumberg, Bernd Fasselt, Alexander Schäfer

M E L D U N G  :  
24. November 2015
Befragung von Eltern zur Gesamtschule
Bürgerwille?CDU: Egal-die Politik entscheidet!
So die Einstellung der CDU - auch zur Bebauung Raiffeisenstraße
Jörg Adams
"Mit Befremden stellt die SPD Hamminkeln fest, dass der Spruch auf der Homepage der CDU;:Politik gehört nicht ins Hinterzimmer oder ins stille Kämmerlein…“ eben nur ein Spruch ist.
Mit Leben wird er nur gefüllt, wenn die eigenen Parteimitglieder auf Veranstaltungen den Saal füllen, manchmal ist auch nur einer erschienen, wie bei den CDU Versammlungen zur Kommunalwahl. Dann wird der CDU nach dem Mund geredet. Aber wenn es darum geht den Bürger tatsächlich zu befragen und den Bürgerwillen mit einfließen zu lassen, wird abgeschottet.
Bürgerbeteiligung zählt nur dann wenn sie in das konservative Weltbild passt. So geschehen bei der Planung zur Raiffeisenstraße und noch eklatanter bei der Frage eine Elternbefragung zur Standortwahl der Gesamtschule durchzuführen. Da wurde sich dagegen ausgesprochen, die Betroffenen einer solchen Entscheidung anzuhören. Die CDU ist gegen eine Elternbefragung. Das muss Sie mit sich und Ihren Wählern ausmachen. Allerdings geht es nicht mit falschen Aussagen diese Fehlentscheidung zu manifestieren.
Frau Kommnick, Ratsfrau der CDU und Schulleiterin, spricht die Unwahrheit, wenn Sie behauptet die Eltern wurden zu der Dependance Frage bereits bei der Gründung der Gesamtschule befragt. Diese Befragung damals, durch strenge Vorgaben der Bezirksregierung festgelegt, zielte nur darauf ab ob, eine Gesamtschule in der Elternschaft in Hamminkeln tragfähig ist. Ob die erforderlichen Anmeldezahlen gewährleistet sind. Eine Entscheidung für oder gegen eine Dependance zu sein, hatten die Eltern nicht! Das sollte die CDU eigentlich auch wissen und entsprechend andere Argumente, und ich kann mir keine vorstellen, finden, die gegen eine Befragung der Bevölkerung spricht. Eltern sind auch Wähler, in allen Stadteilen.
Jörg Adams

M E L D U N G  :  
14. Oktober 2015
Endlich ist es soweit!
Bernd Romanski wird als Bürgermeister vereidigt
Historischer Wechsel im Rathaus Hamminkeln
Die erste Ratssitzung mit Vereidigung und Einführung des neuen Bürgermeister Bernd Romanski findet am Mittwoch, 21.10.2015 im Rathaus Hamminkeln statt.
Das ist der Moment auf den wir nach einem erfolgreichen Wahlkampf mit unseren gemeinsamen Partnern von USD und FDP hingearbeitet haben. Wir gratulieren Bernd herzlich zu seiner Wahl und der neuen Aufgabe als Hamminkelnder Bürgermeister. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit!

M E L D U N G  :  
16. Februar 2014
Hannelore Kraft: Deutschland muss Industrieland bleiben
Im Interview mit der Bild am Sonntag geht es vor allem um die Ausgestaltung der Energiewende, das Thema Zuwanderung und den Ankauf von sogenannten Steuer-CDs.

Das komplette Interviews mit der BamS findet sich hier zum Nachlesen.

M E L D U N G  :  
22. Oktober 2012
Fracking-Gabriele Obschernikat bei den Jusos
der Nachmittag mit Referentin Gabriele Obschernikat und Marianne Juhre zum Thema Fracking war sehr anregend und aufschlussreich.
Ein Dankeschön an beide Damen, dass sie sich die Zeit genommen haben, über dieses äußerst umstrittene Verfahren zur "unkonventionellen Gasgewinnung" zu berichten.


Links:
Fracking - Iniative "gegen Gasbohren"


Meldungen:
Fracking und das Bergrecht

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